Matthias Groote eröffnet Konferenz zur E-Beteiligung in Brüssel

Der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote eröffnete eine Konferenz mit über 300 Teilnehmern zum Thema "E-Beteiligung" in Brüssel. Anlass für die Konferenz war der von der EU-Kommission veranstaltete "Tag der E-Beteiligung 2009" (eParticipation Day 2009).
"Das Internet ist aus unserer heutigen Welt nicht mehr wegzudenken. In Deutschland verbringen die Bürger durchschnittlich 58 Minuten täglich online. Insbesondere junge Leute informieren sich politisch größtenteils übers Internet. Daher ist es unbedingt notwendig, dass Politiker im Internet präsent sind", so der SPD-Europapolitiker.

Das EU-Parlament ist ein Vorreiter im Bereich E-Beteiligung, Sitzungen und Plenardebatten können z. B. über den parlamentseigenen WebTV-Kanal im Internet live verfolgt und Dokumente rund um die Uhr online eingesehen werden. Als weitere Maßnahme forderte Groote, dass die Bürger die Möglichkeit bekommen sollten, den Werdegang ihrer ans Europaparlament gesandten Anregungen und Anfragen online nachvollziehen zu können. Selbstverständlich müssten bei solchen Maßnahmen die Privatsphäre und die persönlichen Daten der Internutzer zu jeder Zeit gewährleistet bleiben.

Darüber hinaus betonte Groote: "Gerade im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen im Juni 2009 ist es sehr wichtig, die enormen Möglichkeiten des Internets und des WEB 2.0 zu nutzen, um die Bürgerinnen und Bürger für Europa zu begeistern. Es muss die Devise gelten: die Bürger kommen nicht zu uns, sondern wir gehen zu den Bürgern. Die Menschen müssen verstehen, was die Europäische Union tut und warum sie es tut."

Groote abschließend: "E-Partizipation ist keineswegs nur für die europäische oder nationalstaatliche Ebene interessant. Gerade auf kommunaler und regionaler Ebene kann eine internetgestützte Bürgerbeteiligung sehr gut funktionieren und eine direkte Beteiligung der Bürger vor Ort am aktuellen politischen Geschehen bewirken."

Hintergrund:
Von 2006 bis 2008 lief auf Initiative des Europäischen Parlaments eine vorbereitende Maßnahme zur E-Beteiligung. Finanziell unterstützt wurden Pilotprojekte aus der Praxis, welche die Beteiligung der Bürger an demokratischen Entscheidungsprozessen durch Informations- und Kommunikationstechnologien zum Ziel hatten. Im Rahmen von E-Partizipation wurden insgesamt 21 Projekte aus mehr als 13 europäischen Mitgliedstaaten gefördert.

E-Beteiligung soll den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich über den Verfahrensstand in der europäischen Gesetzgebung zu informieren. Aktuelle europäische Gesetzgebung soll einfacher dargestellt werden, damit Entscheidungen aus Brüssel besser nachvollzogen werden können.