EU-Mittel für Jade-Weser-Port gesichert

Olaf Lies, MdL

Lange gab es eine Diskussion, ob die Fördermittel der Europäischen Union für den Bau des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven gezahlt würden. „Dank des großen Einsatzes des Bundesverkehrsministers Wolfgang Tiefensee, ist es gelungen, dass die Mittel an Bund und Land fließen“, so der Landtagsabgeordnete und hafenpolitische Sprecher Olaf Lies. Tiefensee hatte sich nach intensiven Gesprächen mit Lies mehrfach an den zuständigen EU-Kommissar und Vizepräsidenten der EU-Kommission, Antonio Tajani (Italien) gewandt. Dieser hat im Sinne von Lies entschieden und gegenüber der Bundes- und Landesregierung die notwendige Notifizierung bestätigt. Damit ist ein wichtiger Baustein in der Finanzierung des Wilhelmshavener Tiefwasserhafens sichergestellt.

„Wir sind sehr froh, dass trotzt der erheblichen Schwierigkeiten bei der Projektrealisierung durch die CDU/FDP-Landesregierung diese Mittel nicht verloren gehen“, so Olaf Lies. Ein besonderer Dank gelte nach Ansicht von Lies auch der Jade-Weser-Port Realisierungsgesellschaft mit ihrem Geschäftsführer Axel Kluth. Durch den schnellen Baufortschritt war die wesentliche Rahmenbedingung für die Mittelzuweisung sichergestellt. Mit der Bestätigung der EU fließen nun 50 Millionen Fördergelder in das größte Infrastrukturprojekt in Niedersachsen. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf 950 Millionen Euro. Lies hält es auch weiterhin für realistisch, dass es im November 2011 zur Inbetriebnahme des Tiefwasserhafens kommen werde. „Jetzt dürfen wir uns aber nicht froh zurücklehnen, sondern müssen schleunigst zur konkreten Planung der nächsten Ausbaustufe kommen“, fordert Lies. Durch die aktuelle drohende Konjunkturkrise dürfe man sich nicht von einer nächsten Ausbaustufe abhalten lassen. „Wir werden im Landtag jetzt auf die weiteren Schritte drängen“, erklärt der Landtagsabgeordnete.