Will: SPD will norddeutsches Schienennetz optimieren
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will mit der Gründung einer landeseigenen Schieneninfrastrukturgesellschaft das Schienennetz zunächst in Niedersachsen besser ausbauen. Dazu soll das niedersächsische regionale Schienennetz für die weitere Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs von der DB-Netz AG gepachtet werden, um es dann zu aktivieren und besser auszubauen. Dabei sollen die nicht bundeseigenen Schienennetze ebenfalls im Land ebenfalls mit einbezogen werden. Die Gesellschaft soll zunächst zusammen mit dem Land Bremen als GmbH gegründet werden. Für später wird geplant, auch die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein einzubeziehen.
„Ausgehend von den Interessen der norddeutschen Bundesländer sollen damit die Hinterlandverkehre der Seehäfen an Nord- und Ostsee optimiert und ein gut ausgebauter Personennahverkehr auf der Schiene vorgehalten werden“, so umriss Gerd Will, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, das Ziel der zu gründenden GmbH. Will weiter: „Ein gut ausgebauter optimaler Schienennahverkehr und Güterverkehr dienen nicht nur unmittelbar der Wirtschaft und den Menschen, sie entlasten auch die Straßen und reduzieren den Individualverkehr. Damit dient er auch dem Klimaschutz.“
Die Gesellschaft soll sich aus Trassengebühren der Nutzer, den anteiligen Mittel des Bundes für die von der DB-Netz AG übernommenen Strecken und den erhöhten Zuschüssen des Landes finanzieren. Damit sollen – neben den gering zu haltenden Personalkosten – die Unterhaltung der vorhandenen Schieneninfrastruktur, vor allem aber der Neu- und Ausbau von Strecken finanziert werden.
„Wir wollen so eine logistisch eigenständige und schlagkräftige Struktur wie auf der Bundesebene schaffen“, kündigte Will an. „Dieses Konzept soll jedoch nicht ohne den Sachverstand aller Betroffenen umgesetzt werden. Deshalb werden wir zuerst mit allen wichtigen Akteuren auf diesem Feld in einen intensiven Dialog treten. Dieser soll in den nächsten Wochen beginnen.“
