Landesvorsitzender Garrelt Duin zum Landesparteirat
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Niedersachsen,
in Hannover hat vor einigen Wochen die konstituierende Sitzung des Landesparteirates stattgefunden. Dieses Gremium wird in Zukunft eine wichtige Rolle bei der Stärkung der niedersächsischen SPD spielen. Und zwar aus mehreren Gründen:
Gegen den Stillstand von CDU und FDP
Mit diesem Landesparteirat wurde verdeutlicht, dass die niedersächsischen Sozialdemokraten konkrete Alternativen zur Stillstandspolitik der CDU/FDP-Landesregierung anbieten. Wir wissen, wie sich Niedersachsen positionieren sollte, um die Schaffung von Wohlstand für die breite Bevölkerung zu ermöglichen.
Durch Bildung für alle die Wirtschaft stärken
Ein wichtiges Element hierbei ist unsere Bildungskampagne „Eintrittskarte Zukunft“. Wir wissen, dass wir in Zukunft viele kluge Köpfe brauchen: Um vorhandenes Wissen in neue Produkte überführen zu können und um neues Wissen zu generieren – das ist die entscheidende Fähigkeit der Zukunft.
Wir brauchen gut ausgebildete Frauen und Männer in der Breite, weil sich gezeigt hat: Auf eine kleine Elite von Spekulanten und Glaskugelschauern können wir nicht bauen. CDU und FDP haben das noch immer nicht verstanden.
Den Wandel vorantreiben
Um unsere Konzepte aber in reale Politik umsetzen zu können, müssen wir uns auch nach innen stärken. Wir müssen den innerparteilichen Wandel vorantreiben, wenn wir erfolgreich nach außen wirken wollen.
Arbeit sichern. Wirtschaft schützen. Niedersachsen stärken.
In diesem Sinne hat der Parteirat absolute Geschlossenheit gezeigt und einstimmig Stellung zur aktuellen wirtschaftspolitischen Lage in Deutschland und in Niedersachsen bezogen. Der Beschluss "Arbeit sichern. Wirtschaft schützen. Niedersachsen stärken" bestätigt das Ziel sozialdemokratischer Politik: Gute Arbeit muss geschützt werden, Investitionen in die Zukunft sind notwendig!
Hierfür steht die SPD Niedersachsen, diese Botschaft geht eindeutig vom Landesparteirat aus.
Garrelt Duin
SPD-Vorsitzender Niedersachsen
