Zukunft für die deutsche Luftfahrtindustrie
Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie gehört zu den Zukunftsindustrien der deutschen Wirtschaft mit einem erheblichen Nutzen für Wachstum und Beschäftigung. Gleichzeitig steht die zivile Luftfahrtindustrie vor enormen Herausforderungen, die durch Schwierigkeiten beim europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern EADS ausgelöst wurden. Auslieferungsverzögerungen beim A 380, höhere Aufwendungen für Forschung und Entwicklung und Umwandlungskosten beim A350, Fehlentscheidungen durch das Management und Unstimmigkeiten zwischen der deutschen und der französischen Kapitaleignerseite haben die Stellung der europäischen Luftfahrtindustrie geschwächt.
Im Antrag Zukunft für die deutsche Luftfahrtindustrie fordert der Bundestag die Bundesregierung auf, das deutsch-französische Gleichgewicht bei EADS zu wahren und staatliche Anteile mittelfristig auf jeweils 15 Prozent reduzieren. Zur Klärung der Situation der deutschen Airbus-Standorte und der Arbeitnehmer soll das EADS-Management zügig die Sanierungspläne offen legen. Deutsche Standorte dürfen bei der Verteilung der Arbeitspakete für A350/A320 entsprechend der bisherigen Arbeitsteilung nicht benachteiligt werden. Außerdem müssen die Schlüsselindustrien und technologien in Deutschland bleiben und mögliche Investoren die mittelständische deutsche Werkstoff- und Ausrüsterindustrie stärken.
Zu diesem Thema führten die Betriebsräte der verkaufsgefährdeten deutschen Airbus-Werke in Berlin ein Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Struck, den zuständige SPD-Wahlkreisabgeordneten Karin Evers-Meyer (Varel), Martin Gerster (Laupheim), Holger Ortel (Nordenham) und Dr. Margrit Wetzel (Buxtehude) sowie Garrelt Duin (industriepolitischer Sprecher) und Dr. Ditmar Staffelt (Koordinator Luftfahrtindustrie).
Die Airbus-Betriebsräte berichteten über die Lage in den gefährdeten Airbus-Standorten. Struck sagte zu, die Bundesregierung zu einem klaren Bekenntnis für die deutschen Airbus-Standorte aufzufordern. Thomas Busch, Airbus-Betriebsrat aus Varel, kritisierte mit deutlichen Worten die Informationspolitik des Airbus-Managements: Es gibt bis heute von der Airbus-Spitze keine Zusicherung über die Vergabe von Arbeitspaketen zum A350 und zum A320-Nachfolgemodell. Die Beschäftigten in den Werken warten dringend auf klare Signale aus dem Management. Sie erwarten aber auch, dass sich die Bundesregierung endlich einmischt. Hinzu komme, dass das Management bisher weder den Airbus-Beschäftigten noch der Politik eine nachvollziehbare betriebswirtschaftliche Begründung für den Verkauf der Werke vorgelegt habe.
Wir halten den Verkauf der Werke für falsch, so Busch. Die Airbus-Betriebsräte warnten vor einem Ausverkauf der deutschen Airbus-Standorte. Sie befürchten, dass nationale Kernkompetenzen im Flugzeugbau verspielt werden. Airbus hat jahrelang von der Regierung Unterstützung für Forschung und Entwicklung erhalten. Das dadurch aufgebaute Know-how darf jetzt nicht leichtfertig abgegeben werden, sagte Busch.
Landrat Sven Ambrosy und der Vareler Bürgermeister Christian Wagner stellten Struck die Auswirkungen eines Werksverkaufs für die Region Friesland dar.
Neben dem drohenden Verlust von Arbeitsplätzen nannten die beiden geringere Gewerbesteuereinnahmen und fehlende Aufträge bei den Zulieferbetrieben in der Region. Sie schlossen sich der Forderung von Betriebsrat Busch an, dass es auch für Varel und alle anderen betroffenen Standorte Arbeitspakete an den Zukunftsprojekten A350 und dem A320-Nachfolgemeodell geben müsse. Nur dadurch sei der Einstieg in die zukunftsträchtige Kohleverbundfaser-Technologie gesichert: Die Arbeitspakete sind wichtig, um diesen Standort langfristig zu sichern.
