Vorschlag der EU zu CO2-Emissionen begrüßenswert
Kommission legt Strategie für die Automobilindustrie vor
Hinte/Berlin. Mit der vorgelegten Strategie für die europäische Automobilindustrie hält die EU ihr Versprechen, für verlässliche Rahmenbedingungen sorgen zu wollen, sagt der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für Industriepolitik, Garrelt Duin.
Duin war im Jahre 2005 selbst als einer von zwei EU-Abgeordneten Mitglied der hochrangigen Gruppe Cars 21, in deren Rahmen die wichtigsten Interessengruppen der Branche (einschließlich der Verbraucher- und Umweltverbände) vertreten waren, um Empfehlungen für eine künftige Politik im Automobilsektor zu entwerfen. Auf der Grundlage dieser Empfehlungen hat die Kommission eine Mitteilung verabschiedet.
Mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit dieser für Europas Wohlstand entscheidenden Industrie war es dringend notwendig, einen klaren Handlungsrahmen abzustecken. Immer neue Vorschriften haben in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass die Wirkungen für die Verbraucher und die Beschäftigten selten im Zusammenhang gesehen wurden. Jetzt kann im Sinne einer besseren Rechtsetzung den unterschiedlichen Belangen Rechnung getragen werden. Dazu gehören die Themen Verkehrssicherheit, Forschung und Entwicklung sowie auch der Schutz geistigen Eigentums, so Duin
Öffentlich von größtem Interesse ist der Bereich Umweltverträglichkeit und Beitrag zum Klimaschutz. Hier legt die Kommission einen Vorschlag zur Reduzierung der CO2-Emissionen vor, der neben der Motortechnik auch technologische Verbesserungen sowie verstärkte Verwendung von Biokraftstoffen mit einschließt. Dieser integrierte Ansatz ist sehr begrüßenswert. So wird ein anspruchsvolles, aber technisch und wirtschaftlich machbares Ziel vorgegeben, dem sich die Industrie nicht entziehen kann. Alle europäischen Hersteller und alle Fahrzeugklassen werden in diesen Prozess einbezogen, sagte Duin. Im Übrigen entspräche die Kommission damit den Vorstellungen, die SPD und CDU/CSU in der Koalitionsvereinbarung zu diesem Thema, insbesondere der stärkeren Berücksichtigung von Biokraftstoffen, festgelegt haben.
Der Dialog zwischen Politik und Wirtschaft, so wie in der Gruppe Cars 21 vorgemacht, kann auch Beispiel für andere Bereiche sein. Es geht darum, den Standort Europa zu sichern und die innovative Führungsrolle der EU-Industrie zu festigen, schloss Duin.
