Ausgabe 25, Juli 2010
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Zur Erinnerung: 15. November 1959 - Vor 50 Jahren beschloss die SPD das „Godesberger Programm“

Erhard Eppler

Erhard Eppler

Als am 15. November 1959 die Delegierten des Godesberger Parteitages das neue Grundsatzprogramm der deutschen Sozialdemokratie beschlossen, lagen lange Oppositionsjahre in der noch jungen Bundesrepublik hinter ihnen, in denen die CDU bis hin zur absoluten Mehrheit erstarkt war. Aus eben dieser politischen Ecke, in der die Sozialdemokratie dieser Tage saß, wollten die Autoren des Godesberger Programms ihre Partei herausführen. Maßgeblich geschah dies durch die programmatischen Vorarbeiten von Fritz Erler und Carlo Schmid, die sich selbst als Modernisierer sahen und auf Konfrontationskurs zu den Traditionalisten und Marxisten gingen.

Die SPD bekannte sich fortan zur Landesverteidigung, zur Marktwirtschaft, zum Ziel der europaweiten Atomwaffenfreiheit, zur Ablehnung des Krieges als Mittel der Politik und änderte ihre Grundwerte „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ in „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ ab. Doch obwohl die Sozialdemokratie sich damit Teilen des liberalen Lagers annäherte, und dafür durch große Teile der bürgerlichen Presse bejubelt wurden, wirkt das Godesberger Programm aus heutiger Sicht auf viele als „links außen“ und in höchstem Maße kritisch gegenüber dem Kapitalismus.

Erhard Eppler skizzierte in seiner viel beachteten Rede auf dem Bundesparteitag in Dresden das Godesberger Programm so: „In Godesberg wurde zuerst einmal der Abstand zwischen beidem, zwischen Realität und Programm, verringert. Das Godesberger Programm war nicht identisch mit unserer Praxis, aber es war sehr viel näher an der Praxis als etwa das Heidelberger Programm.“



 

 
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